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20.06.2018 | Markus Erdt | Kaisheim

Finanzminister Füracker bei Kommunalkonferenz

Auf Einladung von MdL Wolfgang Fackler

Hallenbadförderung, Straßenausbaubeitragssatzung (StrABS), Staatsstraßen und Sturzflutmanagement – nur eine kleine Auswahl an Themen, die im Rahmen der Kommunalkonferenz im Saal der Kaisheimer „Hofwirtschaft“ besprochen wurden. Der Stimmkreisabgeordnete Wolfgang Fackler hatte dazu alle 44 Bürgermeister der Kommunen im Landkreis Donau-Ries eingeladen, damit sie Informationen aus erster Hand erhalten und ihre Anliegen direkt mit dem Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Albert Füracker, diskutieren. 

Das Foto zeigt Staatsminister Albert Füracker (erste Reihe, Mitte) mit dem Organisator der Kommunalkonferenz, MdL Wolfgang Fackler (rechts) und Landrat Stefan Rößle (links) sowie die teilnehmenden Bürgermeister. Foto: Markus Erdt

„Ich freue mich sehr, dass du Wort gehalten hast und auch als Minister nach Kaisheim gekommen bist. Schließlich hatte ich dich vor einem halben Jahr noch als Staatssekretär eingeladen. Das ist ein Zeichen der Verbundenheit zu unserem Landkreis und ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Kommunen“, so MdL Fackler bei seiner Begrüßung. Nach einer kurzen Vorstellung der Marktgemeinde Kaisheim durch Bürgermeister Martin Scharr sowie dem Eintrag ins Goldene Buch hielt Finanzminister Füracker einen kurzen Vortrag. „Gegenwärtig haben wir die höchsten Steuereinnahmen der Geschichte, deshalb ist es aus unserer Sicht auch Zeit für Steuersenkungen“, erklärte Füracker und stellte gleichzeitig heraus, dass sich die Kommunen seit Jahren über stetig steigende Zuweisungen vom Freistaat freuen dürfen.
Beim Thema StrABS führte der Minister aus, dass die Kommunen in den vergangenen sieben Jahren im Durschnitt rund 65 Millionen Euro ihren Bürgern in Rechnung gestellt haben. Um diesen Ausfall zu kompensieren, stellt der Freistaat aber 100 Millionen jährlich zur Verfügung. „Es ist deshalb nicht seriös zu behaupten, dass dieses Geld nicht reicht“, so Füracker, der auch bei anderen Thema Klartext sprach. Beim für den Landkreis wichtigen Thema Schwimmbadförderung machte er deutlich, dass eine staatliche Förderung immer von der Nutzung für das Schulschwimmen anhängig sein muss, denn der Bau und der Betrieb eines Hallenbads ist laut Verfassung eine kommunale Aufgabe. So empfahl Füracker Modelle der kommunalen Zusammenarbeit, um die Kosten auch für den Betrieb auf mehrere Schultern zu verteilen.
D
er Finanz- und Heimatminister erklärte als erfahrener Kommunalpolitiker zudem seine grundsätzliche Philosophie, dass die Politiker vor Ort am besten wissen, was für ihre Kommunen wichtig ist und plädierte für eine verantwortungsbewusste und problemlösungsorientierte Kommunalpolitik.
Zum Abschluss bat MdL Fackler Minister Füracker die Anregungen und Themen in das Kabinett einzubringen. „Effektiv, vielschichtig und informativ“, so fiel das Fazit der Teilnehmer nach den kurzweiligen knapp zwei Stunden aus.